Freie Meinungsäußerung Artikel 5 und Tim K

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Ist die Freie Meinungsäußerung nicht für Tim K

Wie weit ist die Meinungsfreiheit in Deutschland rechtlich erlaubt?

Wie wird in Deutschland mit der Meinung anderer umgegangen?

Das sind Fragen, die ich mir oft stelle.

 

Artikel 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.

(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

 

Rechtlich gesehen darf jeder Sagen was er denkt.

Die freie Meinungsäußerung endet dort wo man Beleidigen, zu Straftaten und Hetze gegen Andersdenkenden, Minderheiten und Ausländer Aufruf.

Das ist auch in Ordnung.

Gestern habe ich eine Dokumentation „Wurzeln der Gewalt“ vom ZDF-Mediathek angeschaut. Hier wurde über die Entstehung der rechten Gewalt Berichte, eine gute Dokumentation wie ich finde.

Bei der Laufzeit etwa 21min:30 Sek. Wurde über Hetze per E-Mail gesprochen.

Zu Wort kam eine Staatssekretärin von Berlin die täglich Hass-Mails bekommt.

Die Mehrzahl war sehr schlimm. Es Ist mir etwas aufgefallen was die freie Meinungsäußerung betrifft.

Auch wurde über einem Tim K. gesprochen, er soll diese Frau als islamische Sprechpuppe und Quoten Migrantinnen der SPD bezeichnet haben. Es ging vor Gericht und es entschied das diese Äußerungen der freien Meinungsäußerung entspricht und wurde freigesprochen.

Ich finde die Bezeichnung, die er benutzt hat, zwar hart aber noch im Rahmen was sich auch gegen der SPD gerichtet war.

Es war sozusagen eine Kritik an die Partei. Kann die SPD nicht mit kritischen Äußerungen umgehend und das Recht der freien Meinungsäußerung abschaffen und nur erlauben was ihnen gefällt? So wie in der DDR oder der Nazizeit und alle die andere Meinung in den Kerker werfen?

Einige der veröffentlichen Schriften und Videos habe ich mir von Tim K angeschaut und muss sagen, er spricht für die Linken Parteien unangenehme Themen an. Wenn man dann genau hinschaut hat er auch Recht und fördert die Diskussion

Einige Beispiele:

ein Bericht über Ahmad Abdul Baraa es geht darum ob dieser Herr 18000€ ergaunert hat.

Ich kann und will es nicht mehr hören es geht das alle nach Deutschland wollen. Ja es ist hart aber entspricht doch der Wahrheit?. Laut Amnasty International wollen nur 2% der Flüchtlinge nach Deutschland.

Für wie dämlich halten die uns hier eigentlich? Hier wird darauf aufmerksam gemacht das ankommende Asylanten Markenklamotten anhaben. Natürlich könnten es auch spenden sein.

Diese Nachfragerei vom Tim K ist berechtigt und nicht Radikalismus.

Wie ich schon öfters gesagt habe bin ich für Asyl wir müssen Menschen schützen, die verfolgt werden. Wir müssen uns aber auch kritisch sein und Fragen stellen dürfen.

Wir dürfen die Vergangenheit des dritten Reiches nicht vergessen, aber wir als Gesellschaft darf sich nicht ausnutzen lassen. Dieser Artikel wird mir sehr viel Verachtung einbringen. Mir wird sicherlich auch eine Rechte Gesinnung nachgesagt werden obwohl ich es nicht bin.  Aber in diesem Punkt habe ich eine Meinung und stehe dazu.

J.Wesling

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