Ist Deutschland noch souverän?

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Deutschland nicht mehr souverän?

Wir alle Leben in einer Demokratie, einer der Wichtigsten Grundpfeiler ist die Gewaltenteilung. Die Gesetzgebung (Legislative), ausführende Gewalt (Exekutive) und Rechtsprechung (Judikative).

Ich möchte den weg der Instanzen einfach erklären, was für möglichkeinen wir haben, uns Gerichtlich zu währen. Es sind noch viele andere Voraussetzungen wie Fristen, wann kann ich eine Höhere Instanz anrufen und vieles mehr. Sie sollten immer ein Rechtsanwalt an ihrer Seite haben.

Wenn wir uns Ungerecht behandelt fühlen, können wir uns an die Gerichte wenden, die dann ihr Urteil bilden. Grundsätzlich können wir bis zu den höchsten deutschen Gerichten wenden.

Unter Umständen können wir, wenn uns das Urteil nicht gefällt Die Gerichte der EU anrufen. Die EU-Gerichtsbarkeit kann jetzt die Klage zurückweisen, annehmen und ein Urteil sprechen oder es an das deutsche Recht mit Empfehlungen zurückgeben um das Urteil nochmals zu Überdenken. Wenn wir jetzt ein Positives Ergebnis erstritten haben sind wir froh, aber was ist mit der Souveränität von Deutschland? Andere Länder entscheiden was bei uns Recht und Unrecht ist.

Ein weiteres Urteil was Deutschland in Schwierigkeiten bringt ist.

Dabei geht es um Staatsanleihen.

Das Bundesverfassungsgericht hat mehreren Klagen gegen die milliardenschweren Staatsanleihen Käufe der Europäischen Zentralbank (EZB) zur Stimulierung von Konjunktur und Inflation seit 2015 überwiegend stattgegeben.

Dennoch verstößt der Aufkauf von Staatsanleihen durch die Europäische Zentralbank (EZB) teilweise gegen das Grundgesetz, da Bundesregierung und Bundestag die EZB-Beschlüsse nicht geprüft hätten.

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/bundesverfassungsgericht-aufkauf-von-staatsanleihen-durch-ezb-teilweise-verfassungswidrig-1.4896658

Jetzt überlegt sich die EU-Kommission Deutschland zu Verklagen.

https://www.n-tv.de/politik/EU-Kommission-kritisiert-Verfassungsgericht-article21770098.html

Ich persönlich finde das Urteil des Bundesverfassungsgerichts für richtig.

Jetzt haben wir zwei Urteile das erste Beispiel wo wir die Europäische Gerichtsbarkeit angerufen habe und das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Einmal akzeptiere ich die EU-Gerichtsbarkeit und einmal nicht, bin ich noch glaubwürdig? Oder liegt es am System?

Deutschland nicht mehr souverän?

Wenn ich die Souveränität von Deutschland anerkennen und Respektieren will darf ich nur die Deutsche Gerichtsbarkeit anerkennen. Es gibt nur eine Ausnahme, wenn die Menschenrechte in Gefahr sind.

Sind bei einer Gesetzlichen Impfpflicht Menschenrechte in Gefahr?

Ich meine aus meiner Sicht ja.

Das recht auf Freie Entscheidung das Recht auf Unversehrtheit und viele mehr.

Auf der anderen Seite stehen die Impfbeführworter. Die sagen jeder hat das Recht auf die Gesundheit also das Grundrecht auf Unversehrtheit des Körpers. Sie sagen auch was ist mit den Personen, die sich wegen Allergien nicht Impfen lassen können? Ja sie haben auch recht.

Meine Meinung ist das wir es Politisch also mit Gesetzen nicht lösen können, weil es eine zu große Spaltung der Gesellschaft bedeutet. Wie als Gesellschaft müssen das Problem gemeinsam Lösen und die Geschütz werden möchten schützen. Das kann durch eigen Verantwortung gegenüber der Gesellschaft geschehen. Was die Politik machen kann sind Empfehlungen gegen etwas auszusprechen. Dann kann jeder selbst entscheiden ob er sich daranhält oder nicht. Wenn eine Empfehlung lautet gefährdete Personen nicht Besuchen kann die Gefährdete Person selbst entscheiden ob sie besucht werden möchte.

Im nachfolgen Link wird nochmal über die Einschränkungen gesprochen.

https://www.tagesschau.de/inland/bund-laender-gespraeche-ende-der-geduld-101.html

Impfungen können nützlich sein wie bei der Pockenschutzimpfung dadurch sind die Poken fast ausgerottet worden. Es waren aber auch von der Wirtschaft aus anderen Zeiten. Ich möchte selbst entscheiden ob ich geimpft werden möchte oder nicht. Ich möchte aber vorher aufgeklärt werden was für folgen die Impfung hat wie Nebenwirkung, Sinn der Impfung und wer hat den Wirtschaftlichen nutzen?

Besonders beim Wirtschaftlichen nutzen sollte man Kritisch sein dazu ein Beitrag von mir.

https://www.demokratie-in-gefahr.de/https-www-demokr…-p377previewtrue/

 

Wenn die Impfpflicht nicht mehr von der Deutschen Regierung kommt, sondern von der EU was können wir dann tuen? Da es um Menschenrechte geht können wir ohne Angst vor Verlust der Souveränität die Internationale Gerichtbarkeit anrufen. Ist Deutschland nicht mehr souverän? Ich meine es ist noch Souverän

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